Kein CO2-Gesetz, keine 30er Zonen

Grosser Rückschlag für die Klimabewegung. Selbst die relativ harmlose CO2-Gesetzesvorlage von Bundesrat und Parlament erleidet eine knappe Niederlage. Anders der Kanton Zürich: Hier wird das CO2-Gesetz angenommen. Jetzt sind Kanton und Gemeinden gefordert.

Kanton sagt Ja zum CO2-Gesetz

Im Gegensatz zum schweizerischen Ergebnis sagt der Kanton Zürich mit einigen Westschweizer Kantonen und Basel Ja zum CO2-Gesetz. Da jetzt beim Bund ein gewisser Stillstand droht bis eine neue Vorlage kommt, sind Kanton und Gemeinden besonders gefordert. Beim Kanton wurden einige wichtige Entscheide gefällt, wie das Netto-Null-Ziel bis 2050 erreicht werden kann. Die Stadt Zürich geht sogar noch viel weiter und peilt 2040 für Netto-Null an. Auch in Dübendorf wurden gerade zwei Motionen zur Förderung der Photovoltaik gegen den Willen des Stadtrats angenommen.

 

30er-Zonen klar abgelehnt

Im Zuge der Mobilisierung der Rechten gegen die drei Umwelt-Initiativen und der Covid-Gesetz-Gegner wurde in Dübendorf auch die Vorlage für die 30er Zonen abgelehnt. Dies obwohl eigentlich nur die SVP diese bekämpft hatte. Mit knapp 60 Prozent Nein-Stimmen hat diese Vorlage des rein bürgerlich zusammengesetzten Stadtrates sogar einen kleineren Stimmenanteil erreicht als unsere Tagesschul-Initiative vor einem halben Jahr!

 

Züriost-Artikel