Schuldenbremse vors Volk

Eine Koalition von GLP und SVP unterstützt die Volksinitiative für eine Schuldenbremse, gegen den Widerstand von Links und von der Mitte.

Gemeinderat unterstützt Schuldenbremse knapp

Die Allianz von SVP und GLP setzt sich diesmal mit Unterstützung des Finanzvorstands durch. Die Schuldenbremse sei überflüssig und – wenn sie überhaupt etwas bewirkt – führe zu mehr Bürokratie und bremse die nötigen Investitionen, so das wichtigste Argument von Links-grün und Mitte, von Susanne Schweizer (SP) begründet. Am Schluss reichte es nicht: Gemeinderat und Stadtrat empfehlen die Volksinitiative zur Annahme. Entschieden wird dies demnächst an der Urne.

Votum von Susanne Schweizer (SP)

Votum von Urs Menet (SP)

Artikel Züriost

Siehe auch: wohin treibt die GLP?

 

Beitrag  für Kino Orion

Erfreulich: Der Beitrag von jährlich 50’000 Franken an den Betrieb des Kino Orion wurde ohne Gegenstimme bewilligt. In seinem Votum wies SP-Fraktionspräsident André Csillaghy auf die Bedeutung des Kinos für die Kulturlandschaft hin. Die SP sorgt sich auch um die längerfristige Sicherung: Hierfür müsste die Stadt die Kino-Liegenschaft übernehmen.

 

Votum von André Csillaghy (SP)