Verwaltungsgericht gegen Innovationspark

Das Verwaltungsgericht Zürich stoppt das Grossprojekt Innovationspark. Die SP steht grundsätzlich hinter diesem Projekt. Der Gerichtsentscheid kann aber auch eine Chance sein, nochmals über die Bücher zu gehen und das Giga-Projekt demokratisch abzustützen.

Gerichtsentscheid als Chance

In einer Medienmitteilung nimmt die SP Dübendorf zum Entscheid wie folgt Stellung:

Die SP hat sich immer für den Innovationspark Dübendorf ausgesprochen, allerdings auch klare Bedingungen formuliert. So zum Beispiel, dass der Innovationspark auch der lokalen Bevölkerung zu Gute kommen soll und sich ein Zivilflugplatz Dübendorf nicht mit einem Innovationspark vereinbaren lässt.
Der Entscheid des Züricher Verwaltungsgerichts mag einige Innovationspark-Turbos erzürnen. Für die SP ist es auch eine Chance, das Projekt noch einmal auf seine Nachhaltigkeit zu überprüfen. Wenn jetzt die Stadt Dübendorf als wichtigste Anliegergemeinde zuerst ihre Bau- und Zonenordnung anpassen muss oder die Richtplanung nochmals überprüft wird, eröffnet dies auch die Möglichkeit, Versäumnisse nachzuholen und Fehleinschätzungen zu verhindern. So muss der durch den Innovationspark noch schneller wachsenden Bevölkerung Dübendorfs günstiger Wohnraum angeboten werden, die auf uns zukommenden Verkehrsprobleme müssen gelöst und die schützenswerten Objekte und Landschaften sowie der Erholungsraum auf dem Flugplatzgelände sollen gesichert werden.
Das Ansinnen eines Zivilflugplatzes als Erweiterung des Flughafens Kloten, wie es dem Bund und der Wirtschaft vorschwebt, wird je länger je mehr undenkbar und irreal. Dies haben auch der Präsident der Stiftung Innovationspark und der Kantonsrat kürzlich bekräftigt.

Der Entscheid des Verwaltungsgerichts stärkt die demokratischen Prozesse. Einige fürchten jetzt mögliche Verzögerungen durch Volksreferenden. Für die SP ist es aber korrekt, wenn die betroffenen Gemeinden und die Bevölkerung zu solchen Giga-Projekten Stellung nehmen können.

Dazu Artikel auf Züriost.

Mehr zum geplanten Zivilflugplatz.